FW Kainz: Preistreiberei bei Energie, Arbeit und Treibstoff beenden!

Erstellt am 2023-10-03

Besorgter Blick auf Wirtschaftsstandort-Entwicklung: Österreich verliert jährlich an Standortaktivität und Wettbewerbsfähigkeit!

Gf. Landesobmann Thomas Kainz fordert angesichts der stark gestiegenen Treibstoff- und Energiepreise die Abschaffung der CO2-Steuer, welche von der Bundesregierung mit 1. Oktober 2022 eingeführt wurde, oder die MöSt im gleichen Ausmaß zu senken. Denn die daraus resultierenden Kosten belasten die Wirtschaft unverhältnismäßig stark, schwächen die Wettbewerbsfähigkeit und gefährden Arbeitsplätze, erklärt Kainz: „Die Schwarz-Grüne Regierung muss endlich positive Taten setzen, daher soll sie nicht Zufallsgewinne abschöpfen, sondern diese verhindern. Ein Aussetzen der preistreibenden Merit-Order ist oberstes Gebot und muss sofort umgesetzt werden.“

Kein starrer Fokus auf E-Mobilität. Kainz unterstützt die Forderung nach einem technologieoffenen Zugang bei der Mobilität und im Transportsektor, anstatt ausschließlich auf E-Mobilität zu setzen und Verbrenner zu verbieten. Fakt ist: Elektro-Autos sind teuer in der Anschaffung und bereiten in der Erzeugung und Entsorgung große Probleme für die Umwelt, so der FW-Obmann: „Statt den Fokus starr auf E-Mobilität zu legen, fordert die Freiheitliche Wirtschaft den Erhalt und die effiziente Weiterentwicklung von allen Antriebsarten (Elektro, Wasserstoff, Verbrenner) sowie die Einbindung von E-Fuels. Ein Verbot von Dieselmotoren lehnen wir strikt ab.“ Auch viele andere europäische Staaten lehnen aus gutem Grund ein vorzeitiges Verbot von Verbrennern ab und werden die Pläne dazu hoffentlich verhindern können.

Russland-Sanktionen schaden nur uns selbst! In Frage zu stellen ist nach Ansicht der Freiheitlichen Wirtschaft in diesem Zusammenhang die derzeitige Sanktionspolitik angesichts der Tatsache, dass die österreichische Wirtschaft in hohem Maße weiter auf russisches Erdgas angewiesen ist, um den aufrechten Betrieb zu gewährleisten, betont Kainz: „Österreich hat mit Russland langfristige Gaslieferverträge geschlossen, die eingehalten werden müssen, da sonst exorbitante Strafzahlungen drohen. Das kann sich unser Land nicht leisten, vor allem vor dem Hintergrund, dass wir ein energieintensiver Produktionsstandort sind.“ Leider wurden unter dem Deckmantel „Klimaschutz“ im Schatten der Corona-Krise utopische Maßnahmen vorangetrieben, die unseren Wohlstand massiv gefährden. Daher muss die Politik gerade in der aktuellen Krisensituation alles tun, um unseren Standort durch eine attraktive Wirtschafts- und Energiepolitik nicht zu schwächen, sondern zu stärken.

Plastikmüll vermeiden macht Sinn.
Ein besonderes Anliegen ist Kainz die Vermeidung von Plastikmüll: „Wir setzen auf Überzeugung, Aufklärung und Anreize statt Strafen und bürokratischen Aufwand. Plastikmüll ist ein Kostenfaktor und Vermeidung bzw. Reduzierung machen Sinn. Nach wie vor sind in einigen Sparten, wie z. B. der Kosmetikbranche, Produkte oft doppelt verpackt. Da besteht meiner Meinung nach ein großes Einsparungspotenzial. Was aber keinen Sinn macht, ist das von BMin Gewessler forcierte Pfand auf Plastikflaschen und Aluminiumdosen. Wir lehnen dieses aufwendige und kostenintensive Verwertungssystem ab, das nur zu einer massiven Mehrbelastung der Betriebe führt. Unsere Unternehmer arbeiten jetzt schon bis zu 1.000 Stunden gratis für den Staat, wegen der geforderten Verwaltungsvorschriften. Noch mehr Bürokratie und Kosten sind nicht zumutbar!”

(Artikel – FAZIT Magazin, Steiermark, 10/2023)