RfW-Fürtbauer: Zwei Initiativen für unsere Wirte

Erstellt am 2013-11-26

Benachteiligung gegenüber Vereinsfesten beseitigen und Änderung des Tabakgesetzes.

Zwei wichtige Initiativen für die heimischen Gastwirte bringt Michael Fürtbauer, oö. Wirtesprecher des Rings freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW), im heutigen Wirtschaftsparlament der Wirtschaftskammer Oberösterreich ein.

Im ersten Antrag heißt es dazu:

Die oö. Wirtschaftskammer möge alle ihr zu Gebote stehenden Mittel ergreifen, um eine Änderung des Tabakgesetzes sowie allfälliger anderer damit in Zusammenhang stehenden Normen durchzusetzen mit dem Ziel, annehmbare Bedingungen für die Gastronomie in bezug auf Nichtraucherschutz zu schaffen. Insbesondere muss klargestellt werden, dass ein bloßes kurzes Durchqueren eines Raucherraumes für Nichtraucher zumutbar ist.

In einem zweiten Antrag fordert Fürtbauer die Kammer auf, Maßnahmen zu ergreifen, die die steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Benachteiligung gegenüber Vereinen bzw. Vereinsfesten beseitigen.