FW-Thomas Kainz: ÖVP drückt brav die Kopiertaste, um Ideen der Freiheitlichen Wirtschaft (FW) abzukupfern.

Erstellt am 2024-01-24

Steuerpläne zur Belebung unseres Wirtschaftsstandortes einfach kopiert!

Aktuelle Steuerideen des Bundeskanzlers Karl Nehammer, die er konkret am 26. Jänner bei einer Grundsatzrede im OÖ Wels präsentieren möchte, lassen den Rückschluss zu, dass die ÖVP brav die Kopiertaste gedrückt haben muss. Kopiert wurden offenbar einige Vorschläge der FW zur Belebung unserer Wirtschaft. So möchte Kanzler Nehammer den Eingangssteuersatz von 20 % auf 15 % senken sowie Überstunden gänzlich von Steuersätzen befreien. Gleichzeitig sollen auch die Lohnnebenkosten gesenkt werden – ein Senkungspfad bis 2030 um 0,5 % pro Jahr schwebt ihm vor. Konkret sollen die Arbeitslosenversicherungsbeiträge gesenkt und ein Teil der Beiträge für den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) in das Bundesbudget überführt werden.

Generell möchte die ÖVP zu den Eckpfeilern der sozialen Marktwirtschaft zurückkehren. Der massive Interventionismus und die ausufernde Subventionspolitik sollen zurückgefahren werden.

Thomas Kainz, Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Steiermark, merkt hierzu an: „Die EU- sowie die Nationalratswahl im Herbst nahen in großen Schritten. Da werden auf einmal die Faulen fleißig und verkaufen Ideen der Freiheitlichen Wirtschaft als die ihrigen. Es war und ist die Freiheitliche Wirtschaft mit ihren Überlegungen und Initiativen DER Wirtschaftsankurbler schlechthin. Zumindest hätte Herr Nehammer bei seinen Ausführungen kund tun können, von wem diese ganzen Ideen stammen. Herr Kanzler Nehammer: Nicht genügend, setzen! Sie hatten lange genug Zeit, Österreich die notwendigen Impulse zu geben“.