FW-Kainz fordert: ORF-Zwangsabgabe sofort abschaffen!

Erstellt am 2024-09-09

Österreichs Unternehmen werden erneut zur Kasse gebeten, um den ORF-Moloch zu finanzieren.

Seit dem 1. Jänner 2024 wird der ORF über die „geräteunabhängige Haushaltsabgabe“ finanziert, welche die alte GIS-Gebühr ersetzt. Diese Abgabe trifft nicht nur private Haushalte, sondern auch Unternehmen, die nach bestimmten Kriterien verpflichtend zahlen müssen. Die Höhe des Beitrags hängt von zwei Faktoren ab: den Lohnzahlungen des Vorjahres und der Anzahl der Betriebsstätten in einer Gemeinde. Das Ergebnis: massive Zusatzbelastungen für Österreichs Wirtschaft, die viele Unternehmen vor absurd hohe Kosten stellt, wie erste Beispiele bereits zeigen.

Thomas Kainz, Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Steiermark, ist empört: „Diese ORF-Zwangssteuer hat nichts mit freier Marktwirtschaft zu tun – das ist pure Planwirtschaft! Unternehmen müssen zahlen, egal ob sie den ORF nutzen oder nicht. Es handelt sich faktisch um eine Doppelbesteuerung, da auch jeder Haushalt diese Abgabe leisten muss. Unternehmer und ihre Mitarbeiter zahlen also doppelt – und das für ein Produkt, das sie nicht einmal wollen!“

Kainz zieht einen scharfen Vergleich: „Das erinnert an Regime wie Nordkorea, wo die Planwirtschaft den Bürgern vorschreibt, was sie zu konsumieren haben. Offenbar soll das auch in Österreich gelten: Der ORF wird uns allen aufgezwungen, obwohl er sich auf einem freien Markt kein Jahr halten könnte. Warum nicht ein freiwilliges Abo-Modell? Weil die Regierung den ORF künstlich am Leben erhält!“

Die Wirtschaftskammer, die eigentlich die Interessen der Unternehmer vertreten soll, schweigt dazu. „Statt die Unternehmen vor dieser Abzocke zu schützen, informiert sie lediglich brav darüber, wie viel jedes Unternehmen zu zahlen hat – bis zu 100 Beiträge, egal ob der ORF gebraucht wird oder nicht,“ kritisiert Kainz. „Das zeigt einmal mehr, wie tief der Wirtschaftsbund in der Regierung verstrickt ist.“

Abschließend fordert Kainz eine klare Kehrtwende: „Eine Wirtschaft ohne Freiheit ist Planwirtschaft. Wir werden mit aller Kraft dafür kämpfen, diese ORF-Abgabe abzuschaffen – und mit einer Regierungsbeteiligung der FPÖ wird das auch geschehen.“