FW-Krenn: `Comebackplan´ der Bundesregierung ist Offenbarungseid der Planlosigkeit

Kurz & Co verschweigen, dass nicht Corona die Krise verursacht hat, sondern die Maßnahmen der Bundesregierung

„Wenig Inhalt, viele Unklarheiten und letztendlich nichts Handfestes“ erkennt der Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft, WKO-Vizepräsident Matthias Krenn, im sogenannten `Comebackplan´ der Bundesregierung. Ein Hauptaugenmerk auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zu legen, wäre prioritär, würden Kurz & Co nicht verschweigen, dass sie noch nicht fertig damit sind, Arbeitsplätze in großem Stil zu vernichten. „Die noch immer geltenden, völlig überzogenen Arbeitsverbote für Unternehmen – und in Folge deren Angestellte – haben hunderttausende Arbeitsplätze in Kurzarbeit gezwungen oder gleich vernichtet“, erinnert Krenn. Es gäbe aktuell keine verbindlichen Ausstiegsszenarien aus dem Lockdown-Wahn der Bundesregierung, die Vernichtung von Arbeitsplätzen sei noch gar nicht abgeschlossen. Zudem drohe die Insolvenz weiterer zigtausender Unternehmen, wenn die Bundesregierung für das Auslaufen der gewährten Stundungen von Krediten, Gebühren, Steuern und Beiträgen nicht rasch verträgliche Lösungen präsentiere.

„Nicht Corona hat die Krise hervorgerufen, sondern die völlig überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung“, stellt Krenn klar. Gastronomie, Hotellerie und Freizeitwirtschaft, an denen hunderttausende Arbeitsplätze hängen, wären seit mittlerweile fast einem halben Jahr mit Arbeitsverboten belegt und kein Ende abzusehen. Handel und Körpernahe Dienstleister würden mit Planungsunsicherheit und Überraschungs-Lockdowns sekkiert, den Kunden die Lust am Konsum durch umständlich zu erwerbende Zutrittsszenarien nachhaltig verdorben. „Es braucht jetzt keine geheimnisvollen Comebackpläne. Was es jetzt braucht, ist ein Stop der Zwangsschließungen für Unternehmen, die nachweislich nichts für die Corona-Ausbreitungen können“, fordert Krenn erneut ein umgehendes Aufsperren aller Betriebe, wenn nötig unter niederschwelligen Auflagen, die auch für Kunden attraktiv sind.

Nicht nur die Wirtschaftstreibenden, sondern auch die Bevölkerung hätten ein wachsendes Bedürfnis nach Konsum und Freizeit. Die Bundesregierung hätte die Aufgabe gehabt, Rahmenbedingungen zu schaffen, die sowohl in Bezug auf die Corona-Ausbreitungen als auch auf (volks-)wirtschaftliche Interessen den geringstmöglichen Schaden anrichten. „Nach einem Jahr Corona müssen wir feststellen, dass der Kampf der Bundesregierung gegen Corona schleppend verläuft. Den Kampf gegen Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Wohlstand hat sie hingegen sehr erfolgreich geführt. Bevor es ein Comeback geben kann, müssen einmal die Lockdowns aufhören“ fordert Krenn einen verbindlichen Plan für das Aufsperren aller Unternehmen.