Steinkellner / Klinger: Oberösterreich verliert an Wettbewerbsfähigkeit

Erstellt am 2013-08-19

Freiheitliche fordern von LH Pühringer umfassenden Standort-Bericht.

“Wenn Oberösterreich beim aktuellen EU-Ranking um 46 Plätze auf Rang 115 abstürzt, kann die Politik nicht zur Tagesordnung übergehen. Die Freiheitlichen fordern von LH Pühringer eine umfassende Analyse in Form eines Standort-Berichts”, kündigt FPÖ-Klubobmann Mag. Günther Steinkellner einen entsprechenden Antrag für die kommende Landtagssitzung am 3. Oktober an.

“Es müssen vor allem die Ursachen für das schlechte Abschneiden beim Vergleich der europäischen Regionen aufgearbeitet werden. Wenn LH Pühringer sagt, dass ihm der Absturz ‘völlig schleierhaft’ sei, muss über die Notwendigkeit einer Analyse nicht mehr diskutiert werden. Auch die Tatsache, dass Oberösterreich vor allem im Bereich Innovation schlechter abschneidet als zuletzt, ist äußerst bedenklich”, so Steinkellner weiter.

Der Landesobmann des Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW), Wolfgang Klinger, betont, dass dies leider nicht der erste Rückfall in der Wettbewerbsfähigkeit sei. Auch andere internationale Studien bewiesen, dass es zu hohe Abgabenbelastungen für die heimischen Betriebe gäbe. Dazu komme Überregulierung und ein Ausufern der Bürokratie. Diese Schwachstellen seien längst bekannt, so Klinger, aber weder die rot-schwarze Bundesregierung noch die oberösterreichische schwarz-grüne Koalition hätten zielgerichtete Reformen in Angriff genommen. Daher müsse schleunigst ein fundierter Standort-Bericht vorgelegt werden. Gleichzeitig seien aber Steuersenkungen und Abbau der Bürokratie ein Gebot der Stunde, so Klinger.