Standortentwicklungsgesetz bedeutet Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich!
Erstellt am 2019-10-25
FW-Krenn: Was ist falsch daran, Investoren nicht zu vertreiben, um heimische Arbeitsplätze zu sichern?
„Der Wirtschaftsstandort Österreich verzeichnet noch Wachstum. Die internationale Konjunktur schwankt bereits nach unten und wird unsere Wirtschaft mitziehen. Bei den wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen haben wir schon vor Jahren bei der Wettbewerbsfähigkeit den Anschluss an die europäische Spitze verloren. Mit dem Bekenntnis zum Standort und der Novellierung der Umweltverträglichkeit konnte die türkis-blaue Regierung eine Trendumkehr einleiten. Die Vorteile dieses Gesetzes und der Novellierung der UVP liegen auf der Hand und müssen fortgeführt werden“, so der Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft (FW) und WKÖ-Vizepräsident Matthias Krenn.
Krenn weiter: Österreich braucht Investitionen in Zukunftsprojekte. Investoren müssen möglichst schnell und unbürokratisch Planungs- und Rechtssicherheit erlangen können. Unnötig lange Genehmigungsverfahren verhindern notwendige Investitionen in Infrastruktur und Anlagen, die heimische Arbeitsplätze und Wertschöpfung sichern. Vor allem die Novelle der Umweltverträglichkeitsprüfung konkretisiert die Kriterien und die vom EU-Recht geforderten Aspekte des Klimaschutzes und der Biodiversität. Experten haben verpflichtend Risikobewertungen hinsichtlich möglicher Unfälle oder Naturkatastrophen zu erstellen. Der nun eingesetzte Standortanwalt schafft Ausgewogenheit und den NGOs wird zudem Parteienstellung eingeräumt.“
„Durch die beschleunigte Abwicklung von im öffentlichen Interesse gelegenen Verfahren werden Planungszeiten verkürzt und Kosten gesenkt. Davon profitieren KMU, die in den unterschiedlichen Projektphasen Produkte und Dienstleistungen beisteuern. Es geht um die Sicherung und Schaffung von heimischen Arbeitsplätzen. Durch ein investitionsfreundliches Klima bleibt durch die Realisierung von Projekten die Wertschöpfung im Land. Unsere Vision der Wirtschaft 4.0 sieht genau das vor und daher bekennen wir uns klar zum neuen Standortentwicklungsgesetzt. Weiterem Abbau von bürokratischen Hürden und noch kürzen Verfahrensdauern können wir sehr viel abgewinnen und werden das auch bei der kommenden Regierung nachdrücklich einfordern“, so Krenn abschließend.