Budget 2016 – Von der „Champions-League“ in die „Vorarlberger Landesliga“!

     
Große Überraschungen blieben aus!

Wie es scheint führt der Weg von der „Regionalliga“ nicht in die „Champions-League“, sondern in die „Vorarlberger Landesliga“.”Die Vorstellungen des Finanzminister Schelling sind sehr optimistisch und lassen Zweifel an der Durchführbarkeit aufkommen. Besonders die in Aussicht gestellten Mehreinnahmen durch die Steuerreform bereiten Kopfzerbrechen. Die teilweise Gegenfinanzierung durch die Registrierkassenpflicht soll 2016 allein 900 Millionen Euro lukrieren. Ich glaube es ist eher realistisch, dass sich die Regierung SPÖVP auf deutlich weniger einstellt. Realistisch betrachtet kann man die Einnahmen auf 90 bis 120 Millionen Euro beziffern.”, verdeutlicht WKÖ-Vizepräsident und Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft/RfW Matthias Krenn angesprochen auf die Budgetpläne.

“Bedenklich sind auch die hohen Ausgaben für das Asylwesen. Schon 2014 lagen die Ausgaben bei knapp 37,5 Millionen Euro über dem Soll. Heuer wurde bereits aufgrund des Flüchtlingsdramas, um 202 Millionen Euro nachgebessert. Finanzminister Schelling kalkuliert mit knapp 915 Millionen Euro für das Jahr 2016, die für Grundversorgung und Integration verwendet werden sollen. Bis jetzt ist aber noch nicht absehbar wie viele Flüchtlinge tatsächlich in Österreich ankommen werden. Gerechnet wird mit 90.000. Sollten mehr kommen, werden auch die Kosten deutlich steigen.”, erläutert Krenn.

Kryptisch seien auch die präsentierten Zahlen bei den geplanten Einsparungen in der Verwaltung. 500 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr eingespart werden und auch die Länder sollen ihren Beitrag leisten. “Sparvorgaben für die jeweiligen Ressorts wurden ausgegeben, doch nach detaillierten Ausführungen sucht man vergebens. Neue Lösungen wurden keine präsentiert und ohne neue Lösungen werden wir auch nicht in die “Top Ten der Welt” zurückkehren.”, kritisiert Krenn abschließend.