Endlich Schluss mit „Gold Plating“ zu Lasten der Unternehmer!
Erstellt am 2018-05-16
WKÖ-VP Krenn: Regierung setzt eine weitere langjährige Forderung der Freiheitlichen Wirtschaft um!
„Die Freiheitliche Wirtschaft hat immer wieder darauf hingewiesen, dass “Gold Plating” ein massiver Wettbewerbsnachteil für heimische Unternehmen und deren Beschäftigte darstellt. Offenbar kommt nun Bewegung in die Sache. Statt Lippenbekenntnisse und schwammige Absichtserklärungen, wie unter den sozialistischen Bunderegierungen, macht Türkis/Blau nun auch Nägel mit Köpfen. Die Interessensvertretungen wurden aufgefordert, aktiv Fälle zu melden, damit man diese schnell bereinigen kann. Damit wird nun eine langjährige Forderung von uns umgesetzt!“, so der Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft und WKÖ-Vizepräsident Matthias Krenn.
Krenn erinnert: „Österreich hat in den vergangenen Jahren zahlreiche europäische Vorgaben mit strengeren – als nötig gewesen wären – Vorschriften eingeführt. Dieses „Gold Plating“ benachteiligte heimische Unternehmen und deren Mitarbeiter oftmals gegenüber den europäischen Mitbewerbern. Bisher gab es kaum einen Wirtschaftsbereich, bei dem der Gesetzgeber auf eine Überregulierung verzichtet hätte. Vor allem übertriebene Meldepflichten, von denen viele nicht mehr zeitgemäß sind, haben für viele Betriebe einen unnötigen Bürokratieaufwand zur Folge. Auch die Strafen für Unternehmen sind in Österreich wesentlich höher als in der Mehrheit der EU-Staaten. Auch haben schwammige Formulierungen im Verfahrensrecht oft zu viel Unsicherheit geführt!“
„Dank freiheitlicher Initiativkraft ist es nun zu einem Umdenken gekommen! Für die Freiheitliche Wirtschaft setzt die Regierung nun den richtigen Anstoß für Entlastung und Bürokratieabbau. Sie geht jetzt massiv gegen die Übererfüllung von EU-Recht in Österreich vor und setzt die richtigen Akzente in Richtung Bürokratieabbau, indem die übertriebenen Rechtsvorschriften nun rasch adaptiert oder sogar zurückgenommen werden. Nur so kann man die österreichischen Unternehmen und deren Mitarbeiter von sinnlosem Verwaltungsaufwand entlasten und daher wird diese Initiative der Bundesregierung von der Freiheitlichen Wirtschaft begrüßt und unterstützt.“, so Krenn abschließend!